Kurios: Die konstituierende Sitzung des Dotternhausener Gemeinderats am Mittwoch, 17. Juli, wird zunächst das an Lebensjahren älteste Mitglied leiten.
Nach der Wahl des neuen Bürgermeister-Stellvertreters übernimmt dieser die Sitzungsleitung.
Grund: Bürgermeisterin Monique Adrian ist krank geschrieben.
Grundsätzlich ende die Amtszeit des Gemeinderats mit dem Wahltag des neuen Gremiums, teilt das Kommunalamt mit. Der bisherige Rat führe die Geschäfte bis zum Zusammentritt des neuen weiter.
Da festgestellt worden sei, dass keine Hinderungsgründe der neuen Mitglieder vorliegen, hätten das alte Gremium und die bisherigen Stellvertreter der Bürgermeisterin keine Legitimation mehr.
Die Verpflichtung der Räte habe nur deklaratorische Wirkung.
Konkret bedeute dies, dass die konstituierende Sitzung durch den Stellvertreter des neuen Gremiums einberufen werden sollte. Da dieses noch keinen Stellvertreter habe, greife Paragraf 48 der Gemeindeordnung, wonach das an Lebensjahren älteste Mitglied die Sitzung einberufen und zunächst leiten sollte, ehe an den neuen Stellvertreter übergeben werde.
Dass Adrian noch bis Ende des Monats krank geschrieben ist, hat ihr zweiter Stellvertreter Achim Klaiber in der jüngsten Sitzung des Gremiums öffentlich bekannt
gegeben.
Gegenüber dem Schwarzwälder Boten bestätigte er, dass Adrian derzeit keinen Kontakt zum Rathaus und zu den Räten
habe.
Wie das Landratsamt mitteilt, müssten Bürgermeister ihr krankheitsbedingtes Fernbleiben vom Dienst gegenüber der Gemeinde anzeigen.
Eine regelmäßige Vorlage der Krankmeldungen bei der Rechtsaufsichtsbehörde sei gesetzlich nicht vorgesehen.
Autor: Bernd Visel