Aktuelle Verfahren Plettenbergabbau

31.01.2020

Dotternhausen Holcim: Termin im Landratsamt
Von Schwarzwälder Bote 31.01.2020 - 19:12 Uhr
Dotternhausen (bv). Was geht in Sachen Steinbrucherweiterung auf dem Plettenberg? Nach Auskunft des Landratsamts findet am 5. Februar ein Gespräch mit Holcim zum Verfahrensstand statt. Dabei soll geklärt werden, "welche Themenbereiche noch offen sind und im weiteren Verfahren abgearbeitet werden müssen". In Vorbereitung auf dieses Gespräch seien die Fachbehörden aufgefordert worden, Stellungnahmen abgeben, welche Nachforderungen aus ihrer Sicht noch ausstehen. Diese werde die Genehmigungsbehörde Holcim in der Besprechung mitteilen.
Autor:  Bernd Visel

Quelle: schwabo

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.dotternhausen-holcim-termin-im-landratsamt.79f16148-3cfd-4a6b-904e-3fc72003905c.html

 

Der Tisch der Einwender, darunter auch Vertreter des NUZ, am ersten Tag der Anhörung in der Dotternhausener Festhalle. Norbert Majer war damals nicht vor Ort.
Der Tisch der Einwender, darunter auch Vertreter des NUZ, am ersten Tag der Anhörung in der Dotternhausener Festhalle. Norbert Majer war damals nicht vor Ort.

26.11.2019

Streit um Anhörungsprotokoll: Landratsamt weist Vorwürfe von Norbert Majer zurück

Enthält das Landratsamt dem Verein für Natur und Umweltschutz Zollernalb (NUZ) Protokolle von der Anhörung vor, die im Juni in der Dotternhausener Festhalle stattgefunden hat? Die Behörde dementiert.

 

Norbert Majer, Vorsitzender des Vereins für Natur und Umweltschutz Zollernalb (NUZ), hat einen Brief an den ersten Landesbeamten des Zollernalbkreises, Matthias Frankenberg, geschickt. Frankenberg moderierte im vergangenen Juni die drei Tage andauernde Anhörung zum Genehmigungsverfahren zum Plettenbergabbau durch die Firma Holcim.

 

Aus dem Verteiler des Landratsamts gestrichen?

 Er wisse nicht, „(...) aus welchem Grunde ich und die NUZ plötzlich aus dem Verteiler des LRA gestrichen wurden“, schreibt Majer. Gerade auch deshalb, weil „die NUZ und ich persönlich ja auch zu den Einsprechern (...) am Verfahren zählen“, so Majer weiter. „Fehlen in diesem Verteiler noch andere Einwender oder Betroffene?“, gab der NUZ-Vorsitzende seine Sorge an Matthias Frankenberg weiter. Er habe eine Protokoll-Ergänzung, „vorwiegend wohl kontrolliert und auf Wunsch von Holcim“, nur rein zufällig zur Kenntnis erhalten, führt Norbert Majer weiter aus.

 

Landratsamt: Majer hat sich nicht in Liste eingetragen

 Das Landratsamt weist den Vorwurf Majers zurück. In einer Stellungnahme schreibt die Pressestelle: „Während des Erörterungstermins vom 3. bis zum 5. Juni 2019 lag an allen drei Tagen gemäß den gesetzlichen Vorschriften eine Liste aus, in die sich alle eintragen konnten, die eine Abschrift des Protokolls erhalten wollten. Herr Siegfried Rall - stellv. Vorsitzender des NUZ e.V. - hat im Gegensatz zu Herrn Majer von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Herr Rall hat, wie alle anderen, die sich in die Liste eingetragen hatten, sowohl eine Abschrift des Protokolls wie auch die spätere Ergänzung erhalten. Herr Majer wurde also nicht gestrichen, sondern hat sich nicht in die Liste eingetragen.“

 

Ein Grund, weshalb Majer es versäumt hatte, sich in die Liste einzutragen: Er war am ersten Tag nicht vor Ort. Majer schreibt dann auch: „Den ersten Tag kann ich nicht beurteilen.“

 

Tonaufzeichnungen nicht löschen

 Gleichwohl bittet Norbert Majer , „auch im Namen der NUZ e.V.“ Matthias Frankenberg darum, „unbedingt anzuordnen, dass die Tonaufzeichnungen mindestens so lange nicht gelöscht werden, bis das Genehmigungsverfahren rechtskräftig geworden ist oder das Protokoll nochmals zu überarbeiten, um manche Einwendungen und Diskussionsbeiträge, Widersprüche und Erkenntnisse klarer darzustellen“. Es gebe für eine Löschung keine rechtliche Notwendigkeit.

 

Er habe im Protokoll einige gravierende Mängel entdeckt, die nicht den wahren Ablauf und die Einwendungen und den Diskussionsablauf (...) korrekt für neutrale Betrachter und Leser wiedergeben“. In der Folge führt Majer zahlreiche Punkte auf, die seiner Ansicht nach nicht mit dem Protokoll übereinstimmen.

 

Bänder werden erst nach Rechtskraft der Entscheidung gelöscht

 „Die Tonbandaufzeichnungen sind noch nicht gelöscht“, heißt es seitens der Pressestelle. Bis es soweit ist, wird auch noch einige Zeit vergehen. „Die Tonaufzeichnungen werden erst nach endgültiger Rechtskraft der Entscheidung gelöscht“, versichert das Landratsamt.

Autor:  Daniel Seeburger

Quelle:  zak

 https://www.zak.de/Nachrichten/Streit-um-Anhoerungsprotokoll-Landratsamt-weist-Vorwuerfe-von-Norbert-Majer-zurueck-138931.html

28.10.2019

Nachreichung  der Stellungnahme von Dr. B. Nowak
Da LaFargeHolcim zum Erörterungstermin einige Gutachten (nur inoffiziell) nachgereicht hat, auf die wir im Vorfeld gar nicht eingehen konnten, tun wir das mit der Stellungnahme des  renommierten Biologen Dr. Nowak ebenfalls.

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Gutachterliche Stellungnahme zur naturschutzfachlichen Bedeutung der geplanten Steinbruch-Erweiterungsfläche auf dem Plettenberg bei Dotternhausen
Am 20. Juni 2019 wurde von Dr. Bernd Nowak und Dipl. Biol. Bettina Schulz auf Einladung von Herrn Jürgen Hess (Balingen) eine knapp dreistündige Begehung der geplanten Steinbruch-Erweiterungsfläche am Plettenberg durchgeführt, um die aktuelle naturschutzfachliche Bedeutung des vorgesehenen Abbaugeländes unter vegetationskundlichen, botanischen und naturschutzrechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Begehung sind nachfolgend zusammengestellt.
Stellungnahme Plettenberg-Novak.pdf
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12.09.2019

Plettenberg- Süderweiterung
Erörterungstermin
vom 03.06. bis 05.06.2019

 

 

Die nachfolgende Dateien enthalten Informationen vom Erörterungstermin:

  • Niederschrift/Ergebnisprotokoll
  • Verfahrensstand
  • Antrag der Fa. Holcim, Süderweiterung,
  • Erläuterungen des 1. Vorsitzenden der Bürgerinitiative NUZ e.V
  • Auszug aus Amtsblatt der Gemeinde Ratshausen

Quelle: CD vom Landratsamt Zollernalb, Stand 12.09.2019

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12.09.2019 Plettenberg- Süderweiterung Erörterungstermin
hier: Niederschrift/Ergebnisprotokoll über den Erörterungstermin vom 03. bis 05. Juni 2019 in der Festhalle in 72359 Dotternhausen zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Änderung der genehmigten Abbau- und Rekultivierungsplanung sowie zur flächenhaften Erweiterung des Steinbruchs Plettenberg in Dotternhausen
Dateiname: SGP-Plettenberg_EÖT-Protokoll_190912
Quelle: CD vom Landratsamt Zollernalb
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Süd-Erweiterung "Plettenberg" der Firma Holcim (Süddeutschland GmbH)
Protokoll Erörterungstermin- (Stand: 12.09.2019)
SGP-Plettenberg_EÖT-Protokoll_190912.pdf
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12.09.2019 Plettenberg- Süderweiterung Erörterungstermin
hier: Verfahrensstand (einschließlich bestehender Genehmigungen)
Dateiname: Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 2 - Präsentation LRA
Quelle: CD vom Landratsamt Zollernalb
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Süd-Erweiterung "Plettenberg" der Firma Holcim (Süddeutschland GmbH)
Protokoll Erörterungstermin- (Stand: 12.09.2019)
Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 2 - Präsen
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12.09.2019 Plettenberg- Süderweiterung Erörterungstermin
hier: Antrag der Fa. Holcim, Süderweiterung, PPP-Vortrag, Erörterungstermin, 3. Juni 2019, Dotternhausen
Dateiname: Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 3 - Präsentation Holcim
Quelle: CD vom Landratsamt Zollernalb
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Süd-Erweiterung "Plettenberg" der Firma Holcim (Süddeutschland GmbH)
Protokoll Erörterungstermin- (Stand: 12.09.2019)
Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 3 - Präsen
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12.09.2019 Plettenberg- Süderweiterung Erörterungstermin
hier: Erläuterungen des 1. Vorsitzenden der Bürgerinitiative NUZ e.V., Norbert Mayer
Dateiname: Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 4 - Beitrag Majer
Quelle: CD vom Landratsamt Zollernalb
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Süd-Erweiterung "Plettenberg" der Firma Holcim (Süddeutschland GmbH)
Protokoll Erörterungstermin- (Stand: 12.09.2019)
Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 4 - Beitra
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12.09.2019 Plettenberg- Süderweiterung Erörterungstermin
hier: Amtsblatt der Gemeinde Ratshausen vom 10.09.2015 mit Hinweisen auf Untersuchung des Trinkwassers auf
Sprengstoffrückstände. Kurzbericht aus der Sitzung vom 30.07.2015 mit Informationen von Holcim zum Kalksteinabbau
Dateiname: Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 5 - Auszug Amtsblatt Ratshausen_37-2015
Quelle: CD vom Landratsamt Zollernalb
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Süd-Erweiterung "Plettenberg" der Firma Holcim (Süddeutschland GmbH)
Protokoll Erörterungstermin- (Stand: 12.09.2019)
Plettenberg EÖT-Prot - Anlage 5 - Auszug
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29.05.2019  
Bereitgstellte Unterlagen zum Erörterungstermin "Süderweiterung“ des Steinbruchs auf dem Plettenberg

 

 

Das Landratsamt weist für die "Vorbereitung zur Anhörung" auf wichtige Dateien hin. Sie sollen zum besseren Verständnis und Information über die bisherige Genehmigungslage des Kalksteinabbaus auf dem Plettenberg beitragen:
https://www.zollernalbkreis.de/aktuelles/nachrichten/eroerterungstermin+_suederweiterung_+des+steinbruchs+auf+dem+plettenberg

 

Es wird besonders auf die Präsentation "Kalksteinabbauauf dem Plettenberg" mit den dazugehörigen Anhängen 1 bis 8 hingewiesen.

Kalksteinabbau auf dem Plettenberg - Eine Präsentation des Landratsamt vom 29.05.2019
Sehr detaillierte Darstellung der Genehmigungen, Vereinbarungen und Rekultivierungsmaßnahmen
Die Datei wurde zur Information für die Anhörung zur Verfügung gestellt
Inhalt:
A. Beschreibung
B. Historie
C. Aktueller Genehmigungsantrag
D. Änderungsanzeigen und öffentlich-rechtliche Vereinbarung
E. Anhang
1. Genehmigungsentscheidung 1977 inklusive Abbauplan und Lageplan
2. Genehmigungsentscheidung 1982 inklusive Abbauplan
3. Rekultivierungsplan Variante 2
4. Vergleich im Antrag enthaltene konkretisierte Rekultivie-rungsplanung mit genehmigter Rekultivierungsplanung
5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 12.11.2018 inklusive Anlagen und Änderungsanzeige vom 08.11.2016
6. Entscheidung zur Änderungsanzeige vom 28.07.2017
7. Änderungsanzeige vom 12.12.2018
8. Entscheidung zur Änderungsanzeige vom 25.01.2019

Quelle: https://www.zollernalbkreis.de/aktuelles/nachrichten/eroerterungstermin+_suederweiterung_+des+steinbruchs+auf+dem+plettenberg Verträge/Anlagen sind unten aufgeführt

1. Genehmigung 30.03.1977
Inhalte:

  • naturschutzrechtliche Genehmigung
  • wasserrechtliche Erlaubnis
  • immissionsschutzrechtliche Genehmigung
  • Baugenehmigung
  • Sicherstellung des Gewährleistungsbetrages für Rekultivierung
  • Vertragliche Regelung:Fremdwasserbezug für die Gemeinden Dotternhausen, Dormettingen, Ratshausen, Hausen a. T.
  • Widerruf der Genehmigung bei Zuwiderhandlung

 

1.2 Abbauplan Plettenberg 1977  mit Luftbild Stand 2013

Inhalt: siehe nebenstehende Flurkarte

1.3 Lageplan Genehmigung 1977

Inhalt: siehe nebenstehende Flurkarte

 

2. Genehmigung 02.02.1982
Inhalte:

  • Vertragliche Regelung: Fremdwasserbezug für die Gemeinden Dotternhausen, Dormettingen, Ratshausen, Hausen a. T.
  • Es bleiben alle mit der Entscheidung vom 30.03.1977 verbundenen Nebenbestimmungen unberührt
  • Neue Auflagen für Bergstation, Brecher, Rekultivierung, Gestaltung der westlichen, nördlichen und südwestlichen Abbauwand, Öffnung des Bruches in der Ostwand,
  • Unterhalt der Rekultivierung
  • Freier Zutritt zur Bruchgelände durch Allgemeinheit
  • Der Begriff 16 Millionen Tonnen wird durch 16 Millionen cbm ersetzt
  • Keine Ausgleichsabgabe

2.1 Abbauplan Genehmigung 1982

Inhalt: siehe nebenstehende Flurkarte

3. Rekultivierungsplan Plettenberg

Inhalt: siehe nebenstehende Flurkarte

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4. Vergleich Rekultivierung
Die Tabelle vergleicht die Bestimmungen der Genehmigungsentscheidung vom 02.02.1982 für die Ausgestaltung der einzelnen Maßnahmen mit der Planung des konkretisierten Rekultivierungskonzept
4. Vergleich Rekultivierung.pdf
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5. ÖR-Vertrag
Inhalt:

  • Rekultivierung
  • Die Entscheidungen vom 30.03.1977 und 02.02.1982 bleiben unberührt

5.1 Anlage 1 ÖR-Vertrag

Inhalt: siehe nebenstehende Flurkarte

Anlage 5.2 ÖR-Vertrag, Änderungsanzeige 08.11.16 - Stand Januar 2017
--- Abauplanung und Rekultivierung bis 2018
Inhalt:

  • Abbauplanung bis 2018
  • Rekultivierung bis 2018
  • Auswirkungen auf die Schutzgüter
  • FlächenbilanzBodenmieten
  • Benötigte Bodenmenge im Rahmen der Rekultivierungsmaßnamen

5.3 Anlage 3 ÖR-Vertrag

Inhalt: siehe nebenstehende Flurkarte


5.4 Anlage 4 ÖR-Vertrag - Stand 2018
Inhalt:

  • Rekultivierung bis 2020
  • Auswirkungen auf die Schutzgüter
  • Schematischer Schnitt durch die Rekultivierung
  • Flächenbilanz
  • Bodenmieten
  • Benötigte Bodenmenge
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6. Entscheidung Änderungsanzeige 28.07.2017pdf
Die in der Anzeige mitgeteilte Änderung des immissionsschutzrechtlich genehmigten Steinbruches auf dem Plettenberg FlSt. Nr. 2720, 2786, 2787, 2795/1 in 72359 Dot-ternhausen und FlSt. 494/3, 500 in 72361 Hausen am Tann bedarf bei angezeigege-mäßer Durchführung keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 16 Absatz 1 BImSchG.
6. Entscheidung Änderungsanzeige 28.07.2
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7. Änderungsanzeige 12.12.18
Anzeige einer Änderung durch Hocim vom 13.12.2018
7. Änderungsanzeige 12.12.18.pdf
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8. Entscheidung Änderungsanzeige 25.01.19
Die in der Anzeige mitgeteilte Änderung des immissionsschutzrechtlich ge-nehmigten Steinbruchs auf dem Plettenberg Flst.-Nr. 2720, 2786, 2787, 2795/1 in 72359 Dotternhausen auf Flst.-Nr. 494/3, 500 in 72361 Hausen am Tann bedarf bei anzeigegemäßer Durchführung keiner immissionsschutz-rechtlichen Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG.
8. Entscheidung Änderungsanzeige 25.01.1
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15.05.2019

Amtliche Bekanntmachungen
         Dotternhausen

E I N L A D U N G
zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2019
um 19.00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus, Hauptstraße 21, 72359 Dotternhausen


TOP 1 Kalksteinabbau Plettenberg, Abschluss des 12. Zusatzvertrags zum Vertrag über den Abbau von Kalkstein auf dem Plettenberg zwischen der Gemeinde Dotternhausen und der Firma Portlandzementwerk Dotternhausen Rudolf Rohrbach KG vom 18.11.1952

 

u. a. Punkte


Dotternhausen, den 15.05.2019
gez. Adrian, Bürgermeisterin

 

Quelle: Amtsblatt Dotternhausen vom 15.05.2019

http://www.dotternhausen.de/aktuelles-info/aktuelles/

09.05.2019
Plettenberg Süderweiterung – Erfordernis von naturschutzrechtlichen Ausnahmeanträgen

Nach eingehender Prüfung der Antragsunterlagen kann aktuell noch keine Entscheidung über den Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung der Fa. Holcim (Süddeutschland) GmbH getroffen werden.

Als zuständige Genehmigungsbehörde kommt die Landkreisverwaltung zu dem Ergebnis, dass ein artenschutzrechtlicher Ausnahmeantrag sowohl für die Feldlerche, als auch für die Heidelerche erforderlich ist. Auf dieses Erfordernis wurde die Antragstellerin in der vergangenen Woche hingewiesen. Neu eingehende Anträge werden im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens geprüft.

Der geplante Erörterungstermin von 3. bis 5. Juni 2019 in der Festhalle Dotternhausen findet trotzdem wie vorgesehen statt.


(Erstellt am 09. Mai 2019)
Quelle: Landratsamt Zollernalb, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Hirschbergstraße 29, 72336 Balingen

08.05.2019   

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur „Süderweiterung“ des Steinbruchs auf dem Plettenberg in Dotternhausen
Einwender-Katalog ohne Antworten, Revision 1.0, Stand: 08. Mai 2019

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08.05.2019 Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur „Süderweiterung“ des Steinbruchs auf dem Plettenberg in Dotternhausen
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur „Süderweiterung“ des Steinbruchs auf dem Plettenberg in Dotternhausen
Einwender-Katalog ohne Antworten, Revision 1.0, Stand: 08. Mai 2019
Quelle:
https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=7365C3A6-7C3C-4B8D-BB2D-3497410FD3B1&plugid=/ingrid-group:ige-iplug-bw&docid=7365C3A6-7C3C-4B8D-BB2D-3497410FD3B1
SGP-Plettenberg_EW-Katalog ohne AW_19050
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11.04.2019

Plettenberg: Erörterung wird verschoben

 

Der ursprünglich für Dienstag, 7. Mai, angesetzte Termin zur Erörterung der Einwendungen gegen den immissionsschutzrechtlichen Antrag der Firma Holcim (Süddeutschland) GmbH zur Süderweiterung des Plettenbergs vom 28. Juni 2018 kann laut einer Mitteilung des Landratsamts nicht eingehalten werden und muss um einige Wochen verschoben werden.