Die Amtsinhaberin ist mindestens bis zum 31. Juli weg. Am nächsten Mittwoch leitet Otto Scherer als ältester Gemeinderat die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters.
Doch das ist nicht die einzige Verwaltungsbaustelle im Oberen Schlichemtal. Der Gemeindeverwaltungsverband ist immer noch auf der Suche nach einer Nachfolgerin für Geschäftsführerin Jennifer Armbruster.
Seit Mitte Juni ist Dotternhausens Bürgermeisterin Monique Adrian krankgeschrieben. Bis Ende Juli liege die Krankmeldung bei der Gemeindeverwaltung vor, bestätigt der zweite stellvertretende Bürgermeister Achim Klaiber auf Anfrage. Er hat es den Räten in der jüngsten Sitzung mitgeteilt. Das wirft vor allem für den neuen Gemeinderat, der am kommenden Mittwoch in sein Amt eingesetzt wird, Probleme auf.
Konstituierende Sitzung am Mittwoch
Am kommenden Mittwoch findet die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums statt. Es gibt bis zu dieser Sitzung keinen stellvertretenden Bürgermeister. Für den jetzt eingetretenen Fall sieht die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vor, dass „das an Lebensjahren älteste, nicht verhinderte Mitglied des Gemeinderats die Aufgaben des Stellvertreters des Bürgermeisters“ wahrnimmt. Dieser leitet die Sitzung bis zur Wahl eines Stellvertreters des Bürgermeisters.
Otto Scherer leitet Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
Das älteste Ratsmitglied ist der neu gewählte Gemeinderat Otto Scherer, der rund 40 Jahre als Hauptamtsleiter in Dotternhausen war und Ende Mai neu ins Gremium gewählt worden ist. Er habe bereits einen entsprechenden Anruf von der Gemeindeverwaltung bekommen.
Besondere Situation in Dotternhausen
Die Situation in Dotternhausen ist eine besondere. Bei der Wahl Ende Mai erhielten die beiden bereits im Gremium vertretenen Listen Verantwortung+Fortschritt+Lebensqualität und die Unabhängige, bürgernahe Wählervereinigung gemeinsam die Hälfte der Sitze. Stärkste Fraktion ist die Liste Bürger für Bürger, die die andere Hälfte der Sitze einnimmt.
Ob sich die drei Listen auf einen Bürgermeisterstellvertreter einigen können, ist die Hauptfrage, die sich im Vorfeld der Wahl stellt. Denn auch ein Stimmenpatt wäre denkbar. In diesem Fall würde frühestens eine Woche nach der ersten Wahl erneut gewählt. Falls es dort wiederum zu einem Patt käme, müsste das Los entscheiden.
Die Suche nach einem Bürgermeister-Stellvertreter
„Wir müssen einen Kandidaten finden, der im ersten Wahlgang gewählt wird, da sich sonst die Situation in Dotternhausen nicht verbessert“, erklärt Otto Scherer, der der Liste Bürger für Bürger angehört, im Gespräch mit unserer Zeitung. Alle Gemeinderäte müssten bestrebt sein, dass in Dotternhausen wieder Normalität einkehrt. „Ich bin zuversichtlich“, so Scherer.
Gerade in den vergangenen drei Jahren kam es zu zum Teil scharfen Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeisterin und Gemeinderat auf der einen Seite sowie der Bürgerinitiative für einen verträglichen Kalksteinabbau auf dem Plettenberg, die schließlich im Verein für Natur- und Umweltschutz Zollernalb aufgegangen ist, auf der anderen Seite. Im Fokus stand der Umfang der weiteren Genehmigung des Kalksteinabbaus auf dem Plettenberg sowie die Verminderung der Schadstoffbelastung durch das Holcim-Zementwerk.
Eingeschränkte Öffnungszeiten auf dem Rathaus
Die Öffnungszeiten im Rathaus seien eingeschränkt worden, so Achim Klaiber. Das soll so bleiben, bis Bürgermeisterin Adrian ihre Amtsgeschäfte weiterführen kann. Die Einschränkung sei zum Wohle derer, die auf dem Rathaus arbeiten, erklärt Klaiber. Denn die Personalsituation ist äußerst angespannt. So gebe es längere Krankenstände sowie Urlaube, die genommen werden müssten. In den nächsten Wochen hat das Rathaus montags von acht bis zwölf Uhr, dienstags von 14 bis 18 Uhr, freitags von acht bis zwölf Uhr oder nach Vereinbarung geöffnet.
Was, wenn die Bürgermeisterin länger krank ist
Unterschwellig besteht bei den Dotternhausener Gemeinderäten die Sorge, wie die Verwaltung arbeiten kann, wenn die Bürgermeisterin längerfristig fehlen würde. Dass der stellvertretende Bürgermeister die Amtsgeschäfte übernimmt, wäre nicht unbedingt sinnvoll. Zumal wenn er im Berufsleben steht. Dass man das Bürgermeisteramt einer 1900-Seelen-Gemeinde, die von einer hauptamtlichen Bürgermeisterin geführt wird, nicht am Feierabend managt, erklärt sich von selbst.
Auch hier hat die Gemeindeordnung vorgesorgt. Im §48, Absatz 2 heißt es: „Ist in Gemeinden ohne Beigeordnete die Stelle des Bürgermeisters voraussichtlich längere Zeit unbesetzt oder der Bürgermeister voraussichtlich längere Zeit an der Ausübung seines Amts verhindert, kann der Gemeinderat mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder einen Amtsverweser bestellen.“ Dieser würde dann zu einem hauptamtlichen Beamten auf Zeit.
Auch der Posten des GVV-Geschäftsführers ist vakant
Ein möglicher Amtsverweser könnte im konkreten Fall aus dem Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal (GVV) rekrutiert werden. Denn vor allem der Geschäftsführer steht im engen Kontakt mit den Gemeindeverwaltungen. Allerdings ist auch dieser Posten im Augenblick vakant.
Die Geschäftsführerin Jennifer Armbruster wechselt in diesem Monat als neue Leiterin des Sachgebiets Haushalts- und Rechnungswesen bei der Stadtverwaltung nach Freudenstadt. Die Stelle wurde ausgeschrieben, eine geeignete Bewerberin oder ein geeigneter Bewerber war allerdings Fehlanzeige. Ende vergangener Woche endete die Frist für die zweite Bewerbungsrunde. Es ist noch nicht bekannt, ob sich geeignete Bewerber gemeldet haben.
Viel Arbeit für Armbruster-Nachfolger
Aber selbst im Falle, dass der Geschäftsführerposten schnell besetzt werden könnte, würde sich der neue Geschäftsführer kaum über zu wenig Arbeit beklagen können. Denn auf der Agenda des GVV steht in den nächsten Monaten die Umstellung der Schlichemtalgemeinden auf das neue Kommunale Haushaltsrecht. Und diese dringende Aufgabe kann schwerlich warten, denn die nächsten Haushaltsberatungen sind nicht mehr fern.
Autor: Daniel Seeburger
Foto: Daniel Seeburger
Quelle: https://cms.e.jimdo.com/app/s5fac4bb68a997a93/p03b54a53c51d4b7f/sa/blog/post/basic?cmsEdit=1