Zu: Bürgerentscheid Plettenberg
Seit mehreren Jahren kämpfen die Bürger von Dotternhausen zusammen mit den umliegenden Gemeinden gegen die Absicht des Holcim-Konzerns, den Plettenberg langfristig und großflächig abzubauen.
So kam es am 19. Februar in Dotternhausen zu einem Bürgerentscheid, wonach sich die Bürger mit deutlicher Stimmenmehrheit gegen den seitens Holcim geplanten sogenannten „maximalen Plettenbergabbau“ und gegen den Beschluss des damaligen Gemeinderats ausgesprochen haben.
Dieser Bürgerentscheid für einen verträglichen Abbau des Plettenbergs besitzt nach wie vor Gültigkeit.
Dass die Fa. Holcim vor einigen Monaten mit diversen Anträgen zum „maximalen Plettenbergabbau“ auf die Behörden und Kommunalpolitiker zugegangen ist, und dabei den vorgenannten Bürgerentscheid vollkommen ignoriert, kann man als Bürger noch verstehen.
Wenn jedoch das Landratsamt und das Regierungspräsidium Tübingen in diversen Gesprächen mit Holcim, die vorgenannten Themen in einer Weise behandeln, als hätte es nie einen Bürgerentscheid gegeben, so ist dies ein äußerst bemerkenswerter Vorgang.
Das heißt, nach gegenwärtigem Stand arbeiten die Behörden wie Landratsamt und Regierungspräsidium zu diesem Thema bewusst gegen die Interessen der Bürger und gegen demokratische Gesetzesvorgaben.
Es bleibt zu hoffen, dass die in diesen Tagen neu zusammengesetzten Gemeinderäte in Balingen und den umliegenden Gemeinden auf die undemokratischen Arbeitsmethoden der verantwortlichen Kommunalpolitiker und der Fa. Holcim im Sinne der Bürger korrigierend Einfluss nehmen.
Die Behörden und Holcim setzen offenbar auf Zeitgewinn. Bürgerentscheide geraten damit in Vergessenheit. So steht insbesondere der neu zusammengesetzte Gemeinderat in Dotternhausen vor der außerordentlichen Herausforderung, den Bürgerentscheid entsprechend dem Ergebnis vom Februar 2017 umzusetzen. Die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde ist damit ebenfalls gefordert.
Helmut Gimbel
Schafbergweg 1, Dotternhausen
Quelle: zak
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