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Klarheit oder Salamitaktik [Leserbrief]

Die Bürger im Zollernalbkreis werden sich erinnern: Im Februar 2017 gab es in Dotternhausen einen Bürgerentscheid, wonach sich die Bürger mit klarer Stimmenmehrheit gegen den Beschluss des Gemeinderats und der Bürgermeisterin Adrian ausgesprochen haben, das Naturschutzgebiet auf dem Plettenberg um weitere 20 Hektar durch die Firma Holcim abbauen zu lassen.

Nach Ankündigung durch das Landratsamt im November 2018 sollen die Gemeinden in den nächsten Wochen über die Planung zum Plettenbergabbau informiert werden, und im Mai 2019 eine Erörterung in der Festhalle in Dotternhausen erfolgen. Hierbei soll es laut Landratsamt um die Abbaufläche von 8,78 Hektar gehen. 

Dabei lassen das Landratsamt und auch die Bürgermeisterin Adrian vollkommen offen, ob damit die neue reduzierte maximale Abbaugrenze nach dem Bürgerentscheid festgelegt werden soll, oder die erste von mehreren „Salamischeiben“ beschlossen werden soll, um die Forderungen der Firma Holcim mit 20 Hektar langfristig erfüllen zu können.

Bis zu diesem Zeitpunkt ist Klarheit und Offenheit im Dialog seitens Gemeinderat, Bürgermeisterin und Landratsamt nicht zu erkennen. So hat das Landratsamt zu einem Erörterungstermin für Dienstag, den 7. Mai, 10 Uhr, nach Dotternhausen eingeladen, ohne den Bürgern im Vorfeld klare Grundlagen und Gesprächsziele bekanntzugeben. Die Bürgerinitiativen werden versuchen, das Landratsamt zu bewegen, den Termin auf einen Sonntag zu legen (ähnlich Wahltermin), damit möglichst vielen Bürgern der Gemeinden die Teilnahme ermöglicht wird.

Dies sind offensichtlich kommunalpolitische Arbeitsmethoden, die mit den demokratischen Regeln nichts mehr gemeinsam haben. Dennoch geben wir Bürgerinitiativen die Hoffnung auf Besserung in 2019 nicht auf, und werden uns weiter für eine bessere Zusammenarbeit einsetzen

Siegfried Rall

Degenhardtstraße 5, 

Dotternhausen

für NUZ Dotternhausen, 

BI Pro Plettenberg Schömberg und 

BI Hausen am Tann

 

Quelle: https://www.zak.de/artikel/details/448602/Klarheit-oder-Salamitaktik