Das Tübinger Regierungspräsidium (RP) führt zur Zeit das Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Seilbahn des Holcim-Zementwerks auf den Plettenberg durch. Die entsprechenden Unterlagen lagen vom 18. März bis zum 17. April zur Einsicht bei der Gemeinde Dotternhausen aus.
Gemeinderat hat keine Einwände
In der Sitzung am Mittwochabend gab der Dotternhausener Gemeinderat eine Stellungnahme ab, in der er grundsätzlich keine Einwendungen gegen die Planung hatte, aber einige Änderungen vorschlug.
Siegfried Rall, Mitglied des Vereins für Natur- und Umweltschutz Zollernalb (NUZ), geht in seinen Einwendungen unter anderem auf Nutzungsänderungen, Genehmigungsauflagen, Abbaukapazitäten, Schallschutz und Naturschutz ein.
Einwendungen können nach Aussagen des RP noch bis zwei Wochen nach Ende der Auslegungsfrist erhoben werden, also bis 30. April.
RP wertet Einwendungen aus
„Nach Ablauf der Einwendungsfrist wird das Regierungspräsidium die eingegangenen Anregungen und Bedenken auswerten und gegebenenfalls in einem Erörterungstermin mit den Einwendern und Trägern öffentlicher Belange erörtern“, heißt es in einer Pressemitteilung der Tübinger Behörde.
Diese Erörterungstermine seien in der Regel nicht öffentlich, es sei denn, die Einwender hätten nichts dagegen, dass öffentlich erörtert werde, erklärte RP-Pressesprecher Dirk Abel am Mittwoch auf Nachfrage. Es werde aber zuvor der Gehalt und die rechtliche Relevanz der Einwendungen geprüft.
In einem Erörterungsverfahren werde zudem zuvor festgestellt, ob die Einwendungen relevant seien, so Abel. Das heißt, nicht jede Einwendung wird automatisch in einem Erörterungstermin behandelt.
Autor: Daniel Seeburger
Quelle: zak